Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vereins Atelier mobil e. V.

Präambel

Der Verein „Atelier mobil e. V.“ ist ein anerkannter Träger der freien Jugendhilfe, der sich ausschließlich gemeinnützigen Aufgaben widmet. Mit unserem Fundus und unserem Wissen wollen wir Kinder und Jugendliche mit ihren Familien unterstützen und anderen helfen, ebenfalls gemeinnützig und selbstlos insbesondere für Kinder tätig zu werden. Mit den Einnahmen wird kein Gewinn erzielt, sondern es werden notwenige Kosten gedeckt, Materialien in Stand gehalten und Neuanschaffungen finanziert.

§ 1 Geltungsbereich, allgemeine Hinweise und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Atelier mobil e. V. (Anbieter, Veranstalter) und einer/ einem Verbraucher*in bzw. einem Unternehmen (Kooperationspartner*in) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten diese Geschäftsbedingungen für alle Geschäftsbeziehung ausschließlich; der Einbeziehung von eigenen Bedingungen von Vertragspartner*innen wird widersprochen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

(2) Jeder Maßnahme liegen die Allgemeinen Teilnahmebedingungen [Link] des Anbieters in der jeweils zum Zeitpunkt aktuellen Fassung zu Grunde. Sie sind Vertragsbestandteil, gleich ob es sich um eine eigenständige Veranstaltung des Anbieters handelt oder ob eine Aktion in Kooperation oder im Auftrag eines Unternehmens ist. Die Teilnahmen an Maßnahmen des Anbieters ohne die Anerkennung des Allgemeinen Teilnahmebedingungen ist ausgeschlossen.

(3) Verbraucher*in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmen oder Einrichtung (Kooperationspartner*in) ist hingegen jede natürliche oder juristische Person privaten oder öffentlichen Rechtes (z. B. soziale oder kulturelle Einrichtung) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihres öffentlichen Auftrages oder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages

(1) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustand mit:

Atelier mobil e. V.
Am Löwentor 15
D-56075 Koblenz

Registernummer 20365
Registergericht Amtsgericht Koblenz

(2) Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen gegenüber Verbraucher*innen ergeben sich aus der jeweiligen vom Anbieter eingestellten Veranstaltungsbeschreibung.

(3) In der Veranstaltungsbeschreibung formuliert Atelier mobil e. V. bestimmte Voraussetzungen für die Teilnahme (z.B. ein Mindestalter). Den Verbraucher*innen obliegt die Pflicht, diese sorgfältig zu prüfen. Nicht erfüllte Voraussetzung und das Verschweigen von Besonderheiten können zum Ausschluss von der Veranstaltung ohne Kostenerstattung führen (vgl. § 11).

(4) Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen gegenüber Kooperationspartner*innenergeben sich aus der jeweiligen von Atelier mobil e. V. bereitgestellten Auftrags- und Leistungsbeschreibungen. 

(5) Die Angebote sind freibleibend. Sämtliche Angebote des Atelier mobil e. V. im Onlineshop und in der Geschäftskommunikation stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an Verbraucher*innen oder Kooperationspartner*innen dar, Atelier mobil e. V. ein entsprechendes Annahmeangebot zu unterbreiten.Nach Eingang dieser Offerte (Angebot i. S. d. § 145 BGB) wird Atelier mobil e. V. diese kurzfristig prüfen und in angemessener Frist mitteilen, ob er die Bestellung bzw. den Auftrag annimmt (Auftragsbestätigung).

§ 3 Vertragsgegenstand bei Veranstaltungen

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unsere Internetseiten (www.ateliermobil.de bzw. www.atelier-mobil.de) oder über unseren Ticket-Shop bei einem externen Dienstleister.

(2) Atelier mobil e. V. bietet Ferienfreizeiten, Workshops, Seminare, Kurse, Offene Werkstätten und Ähnliches (Veranstaltungen) an. Eine genaue Bezeichnung und Auflistung des Leistungsangebots wird vom Anbieter unter anderem in seiner Internetpräsenz, per E-Mail und mittels anderer Medien bekannt gegeben. Einen Anspruch auf einen Teilnahmeplatz wird nicht garantiert.

(3) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Anmeldung und Ticketbestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/ oder Auftragsbestätigung genannten Veranstaltungenzu den im Onlineshop genannten Endpreisen, wobei alle Maßgaben dieser AGB auch für kostenfreie Angebote gelten. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Verfügbarkeit betrifft.

(4) Programmänderungen bleiben vorbehalten. Eine solche kann erfolgen, z.B. wenn durch Wetter, pädagogische Gründe oder nicht vorhersehbare Ereignisse die Veranstaltung in ihrem Ablauf nicht wie geplant durchgeführt werden kann.

(5) Die Präsentation der Angebote in den Internetshops stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot des Atelier mobil e. V. dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an Verbraucher*innen, Veranstaltungsbuchungen zu tätigen. Mit dem Kauf eines Tickets zu einer der gewünschten Veranstaltung gibt die/ der Verbraucher*in ein für sie/ ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Die Annahme des Angebots durch Atelier mobil e.V. erfolgt schriftlich/ in Textform (E-Mail) durch Übersendung einer Zusage der Anmeldung nach Ablauf der Anmeldefrist. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

(6) Bei Eingang einer Internetbestellung gelten folgende Regelungen: Die/ der Verbraucher*in gibt ein

bindendes Vertragsangebot ab, indem sie/ er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswählen der Veranstaltung und der Zahl der gewünschten Tickets im Ticketshop.
2. Hinzufügen der Auswahl zum Warenkorb (Button „Zum Warenkorb hinzufügen“).
3. Abschließen der Bestellung und Beginn des Zahlungsvorgangs durch Klick auf „Zur Kasse“. 
4. Eingabe der Kontakt- und Rechnungsinformationen, sowie Name des/ der Teilnehmenden. Klick auf „Fortfahren“.
5. Auswahl der gewünschten Zahlungsmethode. Erneut Klick auf „Fortfahren“.
6. Prüfung der eingegebenen Daten und zustimmen zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Allgemeinen Teilnahmebedingungen und der Datenschutzerklärung.
7. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“.
8. Eine Bestellbestätigung geht dem Bestellenden unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail zu.

(7) Die/ der Verbraucher*in kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der Schaltfläche „Zurück“ nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben zur Anmeldung erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers/ des Browserfensters (Tab) den Bestellvorgang abbrechen.

(8) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über den Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die aktuelle Fassung der AGB sowie die Teilnahmebedingungen können Sie jederzeit auch auf unseren Internetseiten einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich, soweit der Ticketshop (externer Dienstleister) das nicht vorsieht. 

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher*innen steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher*in jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen, ab dem Tag des Vertragsabschlusses, ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Atelier mobil e. V.
Am Löwentor 15
D-56075 Koblenz
E-Mail:

mittels einer eindeutigen, formlosen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Alternativ kann eine Bestellung im Ticket-Shop storniert werden.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden, bzw. im Ticket-Shop stornieren.

Ein fristgerechter Widerruf ist folgenlos. Es entstehen der/ dem Verbraucher*in keine Kosten.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 6 Vertragsgegenstand und Leistungserbringung bei Auftraggeber*innen

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Buchungen von Leistungen des Atelier mobil e. V. durch Kooperationspartner*innen (Auftraggeber*innen). 

(2) Unsere Projektskizzen und Kostenplanungen sind freibleibend und unverbindlich. Fehler, Irrtümer und Programmänderungen sind vorbehalten. 

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn ein*e Kooperationspartner*in ein von Atelier mobil e. V. auf Grundlage einer Kostenplanung übermitteltes Angebot annimmt, wofür eine 14-tägige Frist gilt. Die Annahmeerklärung erfolgt formlos.

(4) Kostenpositionen, die von der Anzahl der Teilnehmenden abhängig sind (z. B. Materialkosten), werden soweit nicht anders vereinbart nach der im Angebot veranschlagten, bzw. die durch die/ den Vertragspartner*in in vereinbarter Frist mitgeteilten Anzahl abgerechnet. Es erfolgt keine Minderberechnung für den Fall, dass weniger Teilnehmende erscheinen als geplant. Für Teilnehmende, die vorbehaltlich des Einverständnisses des Atelier mobil e. V. zusätzlich mitmachen, werden die abhängigen Positionen nachberechnet (Mehraufwand).

(5) Leistungen, die auf Veranlassung von Vertragspartner*innen durchgeführt werden und die über die vertraglich vereinbarten Leistungen hinausgehen, sind nach dem tatsächlichen Aufwand gemäß dem in der Leistungsbeschreibung aufgeführten bzw. sonst üblichen Kostensätzen zu vergüten.

(6) Sofern eine Durchführung bei Dritten vorgesehen ist, ist Vertragspartner*in gleichwohl die/ der Auftraggeber*in.

(7) Bei der Leistungserbringung wird Atelier mobil e. V. Vorgaben und Wünsche der Auftraggeber*innen berücksichtigen, ist in der Gestaltung jedoch frei. Einen etwaigen Mehraufwand für die Umsetzung von Änderungswünschen, die nach dem Anlaufen der Vorbereitungen geäußert werden, hat die/ der Auftraggeber*in zu tragen.

§ 7 Mitwirkungspflichten

(1) Atelier mobil e. V. bemüht sich um Barrierefreiheit und Inklusion; trotzdem können gesundheitliche Einschränkungen oder Besonderheiten, Behinderungen, Unverträglichkeiten u. Ä. einen Hinderungsgrund darstellen. Verbraucher*innen sind verpflichtet, vor dem Ticketkauf mit dem Veranstalter abzuklären, ob eine Veranstaltungsteilnahme möglich ist. Wird diese Klärung im Vorfeld versäumt und werden Besonderheiten verschwiegen, kann dies einen zeitweisen oder vollständigen Ausschluss von der Veranstaltung ohne Kostenerstattung zur Folge haben.

(2) Die/ der Kooperationspartner*in hat bei der Auftragserfüllung durch rechtzeitiges Informieren und Rückmeldungen mitzuwirken und so die ordnungsgemäße Vertragserfüllung zu unterstützen. 

(3) Die/ der Kooperationspartner*in ist verpflichtet, die für die Vertragserfüllung wesentlichen Daten, Informationen und Vorlagen rechtzeitig in der vereinbarten Form und Qualität zur Verfügung zu stellen. Sie/ er versichert und steht dafür ein, dass sie/ er die übergebenen Materialien zu dem vertraglichen Zweck verwenden dürfen, diese keine Rechte Dritter verletzen und frei von Mängeln sind. Sie/ er stellt Atelier mobil e. V. im Hinblick auf die Verwendung dieser Materialien von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Dies gilt auch für die Kosten der Rechtsverteidigung.

(4) Kooperationspartner*innen obliegt die Pflicht, Teilnehmenden bzw. ihren Sorgeberechtigten die Allgemeinen Teilnahmebedingungen zugänglich zu machen und das Einverständnis einzuholen und die Anerkennung zu dokumentieren.

§ 8 Überlassene Unterlagen

(1) An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z. B. Kalkulationen, Projektskizzen, Fotos etc., behält sich Atelier mobil e. V. die Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, dazu wird eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung erteilt.

(2) Alle von Atelier mobil e. V. zur Verfügung gestellten Materialien, wie z. B. Texte, Fotos, Logos, Werbematerialien etc., dürfen ausschließlich im Rahmen der Auftragserfüllung verwendet werden.

(3) Die/ der Auftraggeber*in räumt Atelier mobil e. V. die für die Auftragserfüllung erforderlichen Rechte an den zur Verfügung gestellten Materialien ein.

§ 9 Preise, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten keine Umsatzsteuer (brutto wie netto); die Leistungen werden von einem Träger der Jugendhilfe erbracht und sind daher nicht umsatzsteuerpflichtig. Sofern nicht explizit anders angegeben, sind in den Teilnehmergebühren alle weiteren Preisbestandteile (z.B. Materialien und ggf. Verpflegungskosten) wie ausgeschrieben enthalten.

(2) Die/ der Verbraucher*in hat bei Onlinebestellung, soweit nicht abweichend gekennzeichnet, die Möglichkeit der Zahlung per Banküberweisung (kostenfrei) oder per PayPal (gebührenpflichtig). Die Fristen für die Fälligkeit werden im Onlineshop ausgewiesen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt die Bestellung als widerrufen.

(3) Die/ der Verbraucher*in trägt die im Onlineshop angegebenen Zahlungsgebühr entsprechend der gewählten Zahlungsmethode.

(4) Kooperationspartner*innen zahlen in Zweiwochenfristnach Eingang des Mittelabrufs (Rechnung) per Überweisung auf das darin angegebene Vereinskonto.

§ 10 Rücktritt und Folgen

(1) Nach Ablauf der Widerrufsfrist wird gegenüber Verbraucher*innen die im Onlineshop ausgewiesene Stornierungsgebühr erhoben. Bei vollständiger Rückerstattung von Teilnahmebeiträgen (z.B. aus Kulanz des Anbieters) entsteht eine Buchungsgebühr in Höhne von 3,00€ einbehalten. Bei Zahlung über den Zahlungsdienst PayPal werden dem Anbieter durch die Transaktion entstandene Kosten zusätzlich an die/ den Verbraucher*in weitergegeben.

(2) Bei Rücktritt durch die/ den Verbraucher*in von Veranstaltungsbuchungen (Ticket-Bestellung) vor dem im Onlineshop ausgewiesenen Datum des Anmeldeschluss wird die Teilnahmegebühr abzüglich der Zahlungs- und Stornierungsgebühr in voller Höhe erstattet. Bei Rücktritt ab diesem Datum erfolgt keine Erstattung der Teilnahmegebühren, auch nicht teilweise.

(3) Atelier mobil e. V. räumt Kooperationspartner*innen ein jederzeitiges Rücktrittsrecht ein. Im Falle des Rücktritts des Vertragspartners entsteht Atelier mobil e. V. der Anspruch auf angemessene Entschädigung. Diese bemisst sich wie folgt: 

Bei Rücktritt 

1. bis sechs Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 15 %
2. weniger als sechs Wochen bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 30 %
3. weniger als vier Wochen bis drei Wochen vor Veranstaltungsbeginn: 50 %
4. weniger als drei Wochen bis eine Woche vor Veranstaltungsbeginn: 80 % 
5. danach: 100 %

§ 11 Wegfall einer Veranstaltung

(1) Für das Zustandekommen einer Veranstaltung ist regelmäßig eine Mindestzahl an Teilnehmenden erforderlich. Aus einem verbindlichen Ticketkauf entsteht kein Rechtanspruch auf Teilnahme. Ob eine Veranstaltung zustande kommt, liegt im Ermessen des Veranstalters. Kommt eine Veranstaltung nicht zustande, wird der Ticketpreis in voller Höhe erstattet. Weitere Haftung, bzw. Schadensersatz wegen Wegfall der Veranstaltung ist ausgeschlossen.

(2) Atelier mobil e. V. ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, insbesondere wenn 

1. Höhere Gewalt oder andere nicht vom Verein zu vertretenden Umständen die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen, 
2. ehrenamtlich oder überwiegend ehrenamtlich getragene Maßnahmen nicht oder teilweise nicht durchgeführt werden können,
3. begründeter Anlass zu der Annahme aufkommt, dass die Veranstaltung unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen (z. B. der Vertragspartner*in oder Zwecks) gebucht wurde,
4. die Veranstaltung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit von Mitarbeiter*innen oder das Ansehen des Vereins in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass sich dies seinem Organisationsbereich zuzurechnen ist, 
5. sich nach Vertragsabschluss herausstellt, dass die Veranstaltung nach Art, Inhalt oder Ausgestaltung unvereinbar ist mit den Zielen oder Werten des Vereins,
6. oder sich die finanzielle Situation des Vertragspartners wesentlich verschlechtert hat, sodass die Zahlungsfähigkeit bezweifelt werden muss.

In den vorgenannten Fällen des Rücktritts entsteht dem/ der Vertragspartner*in kein Anspruch auf Schadensersatz.

(3) Muss eine Veranstaltung ganz oder teilweise aufgrund äußerer Umstände oder unabwendbarer Ereignisse, die trotz erwartbarer Sorgfalt nicht im Einflussbereich des Atelier mobil e. V. liegen, wegfallen, erfolgt spätestens ab dem Datum des Anmeldeschluss keine Erstattung von Teilnahmegebühren an die Verbraucher*innen.

§ 12 Ausschluss von Teilnehmenden

(1) Atelier mobil e. V. gewährleistet, dass alle veranstalteten Maßnahmen durch besonders ausgebildetes und ausgesuchtes Personal betreut werden. Diese Kräfte verfügen alle über

mehrjährige Erfahrung in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen und sind alle auf Grund ihrer Ausbildung, Beruf, Fortbildung oder durch Praxisanleitung für diese Aufgabe befähigt. Kommen die Fachkräfte zu dem Schluss, dass ein*e Teilnehmer*in nicht tragbar ist, kann dies zu zeitweisem oder vollständigem Ausschluss von einer Veranstaltung führen. Gründe sind u. a. Nichtbefolgen der Anordnungen durch Fachkräfte, grob fahrlässiges Verhalten, Gefährdung der eigenen Sicherheit oder der Sicherheit anderer Teilnehmer sowie erhebliche Störung des Ablaufs. Atelier mobil e. V. ist berechtigt, Teilnehmer*innen von der Teilnahme auszuschließen; Minderjährige sind im Falle unverzüglich abzuholen. Eine Kostenerstattung erfolgt nicht.

§ 13 Haftungsausschluss

(1) Atelier mobil e.V. übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und die einwandfreie Funktion des Onlineshops. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen. Atelier mobil e.V. behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Die Nutzung unseres Onlineshops erfolgt auf eigene Gefahr.

(2) Atelier mobil e. V. haftet im Rahmen der dazu bestehenden Haftpflichtversicherung bei schuldhaften Mietsachschäden oder für etwaige Schäden, die im Kontext einer Aufsichtspflichtverletzung eintreten. Voraussetzung für Schadensersatz ist nach bürgerlichen Recht grundsätzlich rechtswidriges und schuldhaftes Handeln oder Unterlassen. Eine weitergehende Haftung des Veranstalters für Personen-, Sach- und Vermögensschäden irgendwelcher Art, die bei der Teilnahme an Maßnahmen, aber auch auf den Wegen von und zur Maßnahme eintreten, besteht nicht. Unfall- und Haftpflichtversicherung sind Sache der Teilnehmenden, bzw. der Personensorgeberechtigten.

(3) Atelier mobil e. V. übernimmt grundsätzlich keine Haftung für Leistungen Dritter, auch dann nicht, wenn diese Leistungen Teil oder Programmpunkt der Maßnahme sind.

(4) Die/ der Vertragspartner*in stellt Atelier mobil e. V. von sämtlichen Schadensersatzansprüchen frei, die entstehen, wenn der Verein eine vereinbarte Leistung nicht erbringen kann. 

§ 14 Abschlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung vor dem Hintergrund der Gemeinnützigkeit des Atelier mobil e. V. möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. § 139 BGB findet keine Anwendung.

Gerichtsstand ist Koblenz am Rhein.

Stand: Februar 2024